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Breites gesellschaftliches Bündnis lehnt CETA und TTIP ab

Am Samstag, den 17. September, findet in München die große „Stop TTIP/CETA“-Demonstration statt, die ein regionales Bündnis organisiert, das von Initiativen, Organisationen und Parteien unterstützt wird.

 

Am 17. September finden sieben Demonstrationen zeitgleich in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart statt. Das bundesweite Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat, den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF.

Für den DGB Bayern erklärte die stellvertretende Vorsitzende Dr. Verena Di Pasquale: „Wir Gewerkschaften sprechen uns keineswegs gegen Freihandelsabkommen an und für sich aus. Allerdings wollen wir einen fairen Handel und keinen Welthandel, der Konzerninteressen über die Verbraucherinteressen stellt. In diesem Abkommen fehlen effektiv umsetzbare Regeln, um die Rechte von Beschäftigten zu schützen und zu verbessern. Denn auch dann, wenn Unternehmen gegen Arbeitnehmerrechte verstoßen, bleibt das für sie ohne Konsequenzen. Sanktionsmöglichkeiten gibt es keine. Damit sind Verstöße vorprogrammiert und die vereinbarten Regeln bleiben wirkungslose Papiertiger. Wir aber wollen gute transatlantische Handelsbeziehungen. Den Abbau von Standards und Rechten lehnen wir ab! Fairer Handel heißt für uns, die Rechte der Beschäftigten zu stärken, gute Arbeit und ein gutes Leben zu fördern.“